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| LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2006 - L 6 P 49/05 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. November 2006 - L 6 P 49/05 (https://dejure.org/2006,23478)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Pflegeversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zuschuss für den Einbau einer behindertengerechten Toilette als Maßnahme zur Verbesserung des Wohnumfeldes nach dem Sozialgesetzbuch; Bestimmung der Notwendigkeit des Einbaus einer Toilette in der Wohnung eines Pflegebedürftigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 11.04.2005 - S 17 P 227/03
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2006 - L 6 P 49/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 03.11.1999 - B 3 P 6/99 R
Pflegeversicherung - Umbau und technische Hilfe zur Verbesserung des …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2006 - L 6 P 49/05
Die Gewährung eines zweiten Zuschusses kommt erst in Betracht, wenn sich die Pflegesituation objektiv ändert (z.B. Hinzutreten einer weiteren Behinderung oder altersbedingte Ausweitung des Pflegebedarfs) und dadurch im Laufe der Zeit Schritte zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes erforderlich werden, die bei der Durchführung der ersten Umbaumaßnahme (bzw. der Beantragung des ersten Zuschusses) noch nicht notwendig waren (BSG, Urteil vom 03.11.1999 - B 3 P 6/00 R - SozR 3-3300 § 40 Nr. 2;… Urteil vom 25.04.2001 - B 3 P 24/00 R - SozR 3-3300 § 40 Nr. 5). - BSG, 26.04.2001 - B 3 P 24/00 R
Pflegeversicherung - Bezuschussung - Neubau eines behindertengerecht gestalteten …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2006 - L 6 P 49/05
Die Gewährung eines zweiten Zuschusses kommt erst in Betracht, wenn sich die Pflegesituation objektiv ändert (z.B. Hinzutreten einer weiteren Behinderung oder altersbedingte Ausweitung des Pflegebedarfs) und dadurch im Laufe der Zeit Schritte zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes erforderlich werden, die bei der Durchführung der ersten Umbaumaßnahme (bzw. der Beantragung des ersten Zuschusses) noch nicht notwendig waren (BSG…, Urteil vom 03.11.1999 - B 3 P 6/00 R - SozR 3-3300 § 40 Nr. 2; Urteil vom 25.04.2001 - B 3 P 24/00 R - SozR 3-3300 § 40 Nr. 5).